Unterhalb des Radars

Aus der öffentlichen Debatte verdrängt

Mit diesem 4-Seitenblatt, digital und auf Papier, wollen wir auf die mit den Corona-Maßnahmen einhergehende Beeinträchtigung von gesellschaftlichen Debatten als Voraussetzungen für Demokratie, für Mitbestimmung und für Gewerkschaften hinweisen.

In der HLZ 3/2021 wurde dies bereits von den vier an dem HLZ-Gespräch teilnehmenden Kolleg:innen unter dem Titel „Das Virus und die Demokratie“ zum Aus- druck gebracht.

Es sind mehrere Faktoren, die wichtige gesellschaft- liche Themen quasi „unterhalb des Radars“ verschie- ben:

Die Bevölkerung wird ebenso wie unsere Kolleg:in- nen zu einer zeitraubenden, teilweise existentiellen Arbeits- und Lebensweise genötigt, welche für Ausei- nandersetzungen, Mitbestimmung und gewerkschaft- liche Aktionen kaum noch Platz lassen.

Politik wird noch mehr denn je als alternativlos hin- gestellt, die durchaus vorhanden Alternativen werden schnell diskreditiert bis hin zur Diskriminierung von Kritiker:innen.

Vor allem aber, durch die Fokussierung der Medien auf das Thema Corona werden Weichenstellungen auf vie- len Gebieten noch mehr aus dem Gesichtsfeld und erst recht aus der öffentlichen Debatte verdrängt.

Wir deuten hier schon einmal an, auf welchen weite- ren Gebieten wir dies sehen.

Welchen Stellenwert hat die Bildung?!

Die weitgehende Schließung von Bildungseinrichtun- gen hat - wie voraussehbar - die sozialen Gegensätze weiter verschärft (von Inklusion gar nicht zu reden), was auch von der öffentlichen Meinung nicht bestrit- ten wird. Aber es führt weder zu einer Grundsatzde- batte, wie dem zu begegnen sei, noch zu einer Verbes- serung der Bildungsbedingungen.

Welchen Stellenwert hat eine gerechte Einkommens- und Vermögensverteilung? Welchen Stellenwert hat die von den Gewerkschaften geforderte alternative Steuerpolitik?

Diese Ausgabe ist der Prototyp. Zur Mitarbeit an weiteren Ausgaben seid Ihr herzlich eingeladen.