Antikriegstag 2024

Die Welt braucht Frieden!

Der Antikriegstag ist ein wichtiger Tag der Mahnung und Erinnerung. Am 1. September 1939 begann Hitler-Deutschland mit dem militärischen Überfall auf Polen den Zweiten Weltkrieg. Wie viele Kriege begann er mit einer Lüge, nämlich mit dem fingierten Überfall auf den Sender Gleiwitz. Dieser Krieg kostete mehr als 60 Millionen Menschen das Leben und brachte unermessliches Leid und Zerstörung über die Menschheit. An jedem 1. September machen der DGB, seine Mitgliedsgewerkschaften und die Friedensbewegung seitdem deutlich: Wir stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit.

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Aufrüstung kostet uns die Zukunft

Die von Olaf Scholz ausgerufene „Zeitenwende” ist vor allem ein Aufrüstungsprogramm. Obwohl das Waffenarsenal der NATO bereits jetzt um ein Vielfaches größer ist als das Russlands, wollen Deutschland und viele andere westliche Staaten bald mehr als zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Aufrüstung stecken. Hierzu wurde an der Schuldenbremse vorbei ein „Sondervermögen” – oder besser: ein Sonder-Rüstungskredit – im Umfang von Hundert Milliarden Euro
beschlossen. Leider akzeptieren auch Teile der Gewerkschaften diese unproduktiven und friedensgefährdenden Ausgaben und wollen die Aufrüstung industriepolitisch gestalten, anstatt sie zu kritisieren.

Dabei ist immer mehr Aufrüstung nicht nur eine tödliche Gefahr für uns alle, sondern führt auch zu Sozialabbau. Schon jetzt sind die vereinbarte Kindergrundsicherung und das Klimageld dem Finanzierungsvorbehalt zum Opfer gefallen. In der Zukunft müssen neben den erhöhten laufenden Militärausgaben auch die Rüstungskredite zurückgezahlt werden. Es ist absehbar, dass dafür Sozialleistungen und Investitionen in soziale Infrastruktur drastisch zurückgefahren werden.

Unsere Gesellschaft könnte ein ganz anderes Milliarden-Investitionspaket gut gebrauchen: z. B. für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, sozialen Wohnungsbau oder öffentlichen Nahverkehr. Diese Investitionen in die Zukunft werden fehlen, wenn das Geld für Waffen ausgegeben wird !

Deutschland macht sich kriegstüchtig

Die Militarisierung der deutschen Gesellschaft nimmt immer weiter zu. Mit den in diesem Jahr zur Verfügung stehenden 72 Milliarden Euro aus Wehretat und Sondervermögen wird ein historischer Höchstwert bei den Militärausgaben erreicht. Gleichzeitig verdienen deutsche Konzerne als fünftgrößte Waffenexporteure an Kriegen in aller Welt.

Die Militarisierung zeigt sich nicht nur im Militärbudget, sondern auch in den Medien und politischen Diskursen. Dort dominieren immer mehr kriegstreibende Narrative, Opposition gegen Aufrüstung und Krieg wird diskreditiert. Während friedliche Lösungen in den Hintergrund treten, nimmt die Werbung der Bundeswehr zu, unter anderem an Schulen. Forderungen nach der Wehrpflicht werden laut und die Zivilklauseln der Universitäten, die friedliche Zwecke in Forschung und Lehre sicherstellen sollen, werden in Frage gestellt.

Lebensgrundlagen für die Menschheit
erhalten

Die wachsende Bereitschaft zur militärischen Konfrontation erhöht die Gefahr, dass Eskalationen außer Kontrolle geraten und Atomwaffen zum Einsatz kommen. Das wäre eine Katastrophe für die Menschheit. Es ist erschreckend, dass dies kaum eine Rolle in den politischen Debatten spielt.

Anstatt wenigstens auf atomare Abrüstung zu drängen, will Deutschland die nukleare Teilhabe verstärken und es mehren sich Stimmen für eigene Atomwaffen. Zuletzt hat die Bundeswehr atomwaffenfähige F35-Kampfjets neu bestellt. Wir fordern die Ächtung der Atomwaffen und den sofortigen Verzicht ihrer Stationierung auf deutschem Boden.

Aber auch begrenzte Kriege gefährden die Lebensgrundlagen von Milliarden Menschen durch die Umweltzerstörung und die Anheizung des Weltklimas. Kriege, Rüstungsproduktion und militärische Übungen verursachen einen gigantischen CO2-Ausstoß, und sie schwächen die dringend notwendigen gemeinsamen Anstrengungen, die Weltwirtschaft klimagerecht zu transformieren.

Kriegen ein Ende setzen

Nach dem mörderischen Angriff der Hamas hat Israel im Gaza-Streifen durch monatelange massive Angriffe mindestens 35.000 Menschen getötet und die Infrastruktur weitgehend zerstört. Die Zustände sind katastrophal. Der Internationale Gerichtshof hat festgestellt, dass Israel in Gaza möglicherweise einen Völkermord begeht. Die Waffen müssen sofort still stehen und die Zivilbevölkerung muss versorgt werden! Wir fordern eine friedliche und gerechte Zukunft für Israel und Palästina, in der alle Bewohnerinnen und Bewohner ohne Unterdrückung mit gleichen Rechten und politischen Freiheiten leben können.

Durch den ökonomischen Aufstieg der BRICS-Staaten wird die globale Dominanz des Westens immer mehr infrage gestellt. Dabei treten die Konflikte mit den Rivalen Russland und China, so wie in der Ukraine und Taiwan, immer offener zu Tage. Auch bei der Konfrontation im Nahen Osten geht es um die internationale und regionale Vormachtstellung. Die Streitfragen sind hier nicht etwa westliche Werte, sondern harte ökonomische Realitäten: Wer die globale Vorherrschaft innehat, der sichert seinen heimischen Konzernen die besten Chancen der Profitmaximierung

Vor diesem Hintergrund wird auch die deutsche Aufrüstung vorangetrieben. Statt ernsthaftem Interesse an einer friedlichen Weltordnung zeigt sich hier das Bestreben nach der Sicherung der ökonomischen Interessen Deutschlands. Für uns ist klar: Sicherheit kann nicht durch Hochrüstung und militärische Interventionen erreicht werden, sondern nur durch konsequente Friedenspolitik mit Abrüstung, Achtung der Menschenrechte und mehr sozialer Gerechtigkeit.

Langfristig bedeutet der Kampf für Frieden die Überwindung des Systems, das Wirtschaftsinteressen über Menschen stellt.